Speditionsrecht
Gesetz und Rechtssprechung
Was ist das Speditionsrecht?
Speditionsrecht ist nicht nur für Spediteure sondern auch für deren Kunden eine wichtige Rechtsmaterie. Der moderne Spediteur bietet mehrere Arten von Dienstleistungen an. So wird im Bereich des Speditionsrechts unterschieden zwischen
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Speditionsvertrag (§ 453 HGB)
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Frachtvertrag (§ 407 HGB)
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Umzugsvertrag (§ 431 HGB)
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Lagervertrag (§ 467 HGB)
Bei allen gesetzlichen Vertragstypen gehört es zur Durchführung des Rechtsgeschäfts, dass der Spediteur Sachen in Obhut nimmt, deren Eigentümer er nicht wird. Die sichere Verwahrung und Verstauung während des Transports oder während der Einlagerung ist eine wichtige Hauptpflicht des Spediteurs, deren Erfüllung für den Auftraggeber von besonderer Bedeutung ist. Ein weiterer wichtiger Vertragsbestandteil bei der Erbringung von Speditionsleistungen ist die Einhaltung des vorveranschlagten Zeitrahmens.
Speditionsrecht - Gesetz und Rechtssprechung
Speditionsrechtliche Vorschriften umfassen deshalb Haftungsrecht und Handelsrecht. Hinzu kommen die nationalen Rechtsvorschriften und die internationalen Vereinbarungen, die die Benutzung von Straßen, Eisenbahn oder Binnenschiffen zur Frachtbeförderung regeln. Speditionsrecht darf in heutiger Zeit an Ländergrenzen nicht enden.
Die wesentlichen Regelungen zum Speditionsrecht für das Inland findet der Rechtsanwalt für Speditionsrecht im Handelsgesetzbuch (HGB). Zur effektiven Vertretung seiner Mandanten wird er zusätzlich die Regelungen in den „Allgemeinen Vertragsbedingungen für Güterkraftverkehr, Speditions- und Logistikunternehmen“ und den „Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen“ heranziehen. Die internationalen Regelungen für die Benutzung der Verkehrswege sind in den Übereinkommen CNR (Straße), CMNI (Binnenschifffahrt) und CIM (Eisenbahn) festgeschrieben.
Bei Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet des Speditionsrechts ist es zunächst immer wichtig, den richtigen Anspruchsgegner und das zuständige Gericht für Zivilsachen zu finden. Die Dienste eines erfahrenen Anwalts für Speditionsrecht sind dabei sehr nützlich. Sichere Kenntnisse im Handelsrecht können vorausgesetzt werden.
In der Rechtsprechung geht es immer wieder um Schadensersatzansprüche aus verschiedenen Gründen. Häufig kommt Ware beschädigt, manchmal sogar gar nicht, beim Empfänger an. Das Gericht hat darüber zu befinden, ob der Auftraggeber selbst durch einen Fehler beim ihm obliegenden Entladen für den Schaden gesorgt hat oder ob der Schaden während der Obhut durch den Spediteur entstanden ist. Eine weitere Frage ist, ob der Spediteur oder sein Verrichtungsgehilfe leichtfertig gehandelt haben, wenn den Wagen beispielsweise gut verschlossen abgestellt haben. Daneben beschäftigen Verspätungsschäden und ihre Auswirkungen die Gerichte.
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